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   BSG, 18.05.1983 - 6 RKa 22/80   

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https://dejure.org/1983,7609
BSG, 18.05.1983 - 6 RKa 22/80 (https://dejure.org/1983,7609)
BSG, Entscheidung vom 18.05.1983 - 6 RKa 22/80 (https://dejure.org/1983,7609)
BSG, Entscheidung vom 18. Mai 1983 - 6 RKa 22/80 (https://dejure.org/1983,7609)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Irrevisible Norm - Verletzung allgemeiner Auslegungsregeln - Revisibilität - Anwendung von Bundesrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 55, 115
 
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Wird zitiert von ... (43)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 13.12.1960 - 2 RU 67/58

    Gesonderte Veranlagung der Geflügelzucht eines landwirtschaftlichen Betriebes in …

    Auszug aus BSG, 18.05.1983 - 6 RKa 22/80
    Zwar würde es auch ausreichen, wenn eine inhaltlich - gewollt - gleiche Vorschrift außerhalb des Landes Hessen besteht (so zB BSGE 1, 98, 100; 3, 77, 80f; 13, 189, 191; 16, 227, 234f; vgl auch BGH MDR 1975, 831), dies ist jedoch hinsichtlich der GEHV nicht ersichtlich, zumal die Neuerrichtung einer mit der Honorarverteilung.
  • BSG, 08.05.1956 - 1 RA 147/55
    Auszug aus BSG, 18.05.1983 - 6 RKa 22/80
    Zwar würde es auch ausreichen, wenn eine inhaltlich - gewollt - gleiche Vorschrift außerhalb des Landes Hessen besteht (so zB BSGE 1, 98, 100; 3, 77, 80f; 13, 189, 191; 16, 227, 234f; vgl auch BGH MDR 1975, 831), dies ist jedoch hinsichtlich der GEHV nicht ersichtlich, zumal die Neuerrichtung einer mit der Honorarverteilung.
  • BSG, 28.02.1962 - 2 RU 271/58
    Auszug aus BSG, 18.05.1983 - 6 RKa 22/80
    Zwar würde es auch ausreichen, wenn eine inhaltlich - gewollt - gleiche Vorschrift außerhalb des Landes Hessen besteht (so zB BSGE 1, 98, 100; 3, 77, 80f; 13, 189, 191; 16, 227, 234f; vgl auch BGH MDR 1975, 831), dies ist jedoch hinsichtlich der GEHV nicht ersichtlich, zumal die Neuerrichtung einer mit der Honorarverteilung.
  • BSG, 07.07.1955 - 10 RV 160/54
    Auszug aus BSG, 18.05.1983 - 6 RKa 22/80
    Zwar würde es auch ausreichen, wenn eine inhaltlich - gewollt - gleiche Vorschrift außerhalb des Landes Hessen besteht (so zB BSGE 1, 98, 100; 3, 77, 80f; 13, 189, 191; 16, 227, 234f; vgl auch BGH MDR 1975, 831), dies ist jedoch hinsichtlich der GEHV nicht ersichtlich, zumal die Neuerrichtung einer mit der Honorarverteilung.
  • BVerwG, 05.07.1973 - I C 29.70

    Versorgungsleistungen an die Witwe eines Tierarztes - Aufnahme in ein ärztliches …

    Auszug aus BSG, 18.05.1983 - 6 RKa 22/80
    Seine abweichende Rechtsauffassung (BVerwG Buchholz 418.00 Ärzte Nr. 5; 418.02 Tierärzte Nr. 1), auf die sich offenbar noch einige Kommentierungen beziehen (…Meyer-Ladewig, SGG mit Erläuterungen, 2. Aufl, 1981, 5 162 RdNr 7;… Peters/Sautter/ Wolff, Komm zur SGb, 4. Aufl, 1968 ff, $ 162 Anm 3, S III/81 (BVerwG) ), hat der 1. Senat des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Urteil vom 5. Juli 1973 - I C 29.70 - nicht mehr aufrechterhalten (vgl den Hinweis bei Buchholz "18.02 Tierärzte, 11.
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